Weiterlesen »]]> Ich bekomme ja seit einiger Zeit den Newsletter des Pyramide Verlages. Dieser Verlag hat sich auf Literatur für Designer spezialisiert, die die betriebswirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte dieses Berufs behandelt. Nun mag man sich fragen warum ich diesen Newsletter bestellt habe. Wir diskutieren ja seit Jahr und Tag über die Bildrechte in der Wikipedia und dieser Newsletter berichtet vorrangig über Gerichtsentscheidungen und wichtige Entwicklungen im Bereich des Designrechts. Also auch Dinge die zumindest aus der deutschen bzw. europäischen Sicht für die Bildrechts-Poltik der Wikipedia von Interesse sein können.

Und der letzte Newsletter vom 27. Juli 2007 enthält einen Beitrag über ein Gerichtsurteil der unsere Logo-Politik nicht als ganz abwegig erscheinen lässt. Worum ging es bei diesem Rechtsfall. Der Maler Bernd Lepouse schuf ein Bild mit dem Namen „Die Mönchengladbacher und ihre Liebe zum Fußball“. Auf diesem Bild, das das Stadion der Borussia aus der Perspektive eines Fans zeigt, verwendet der Maler auch das Logos und verschiedene geschützte Markenbezeichnungen des Vereins. Da er das Bild auch als Kunstdruck vertreibt, klagte der Verein gegen ihn.

Diese Klage wurde vom Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil vom 28. Februar 2007, NJW-RR 2007, 920 – Borussia Mönchengladbach) abgewiesen, mit der Begründung, dass der Künstler das Logo nicht im Rahmen des Absatzes eines Produktes von Waren oder Dienstleistungen eines anderen Unternehmens einsetzen würde. Eine markenrechtliche Verwendung des Logos und der Wortmarken findet nicht statt, zumal es sich auch um ein Kunstwerk handelt und ein solches die Freiheit der Kunst genießt.

Was heisst das jetzt für uns. Nach meiner unmaßgeblichen und unjuristischen Meinung stärkt dieses Urteil die Verwendung von Logos, die keine Schöpfungshöhe besitzen oder sonst keinen urheberrechtlichen Schutz geniessen, innerhalb der Wikipedia auch ohne Genehmigung des Markeninhabers. Wir verwenden die Logos ebenfalls nicht, um ein Produkt damit zu verzieren oder sonst den Eindruck zu vermitteln, wir seien ein Vertreter der Unternehmen oder der Einrichtung. Und zumindest für die Verwendung innerhalb der Wikipedia können wir uns ähnlich wie im vorliegenden Fall auf die Freiheit der Wissenschaft berufen. Ich nehme doch mal stark an, dass auch unserem gemeinsame Werk diese Freiheit zugestanden wird.

Verweis:

• Newsletter des Pyramide Verlages, Ausgabe 36 / 2007
• Newsletter-Archiv